Ökonomische Aspekte der Wannderungs- und Fluchtbewegungen

Von Manfred Sohn
(Text eines Vortrags im Kölner Freidenker-Zentrum am 10. September 2016)

Im August 1907 versammelten sich in Stuttgart für sieben Tage knapp 900 Dele­gierte aus 25 sozialistischen Parteien zu einem Internationalen Sozialistenkon­gress, der unter anderem eine Resolution zur »Ein- und Auswanderung der Arbei­ter« verabschiedete, an deren Erarbeitung sich auch Wladimir Iljitsch Lenin be­teiligt hatte. Sie beginnt so: »Die Ein- und Auswanderung der Arbeiter sind vom Wesen des Kapitalismus ebenso unzertrennliche Erscheinungen wie die Arbeitslo­sigkeit, Überproduktion und Unterkonsum der Arbeiter. Sie sind oft ein Mittel, den Anteil der Arbeiter an der Arbeitsproduktion herabzusetzen und nehmen zeit­weise durch politische, religiöse und nationale Verfolgungen anormale Dimensio­nen an. Der Kongress vermag ein Mittel zur Abhilfe der von der Aus- und Einwan­derung für die Arbeiterschaft etwa drohenden Folgen nicht in irgendwelchen öko­nomischen oder politischen Ausnahmemaßregeln zu erblicken, da diese fruchtlos und ihrem Wesen nach reaktionär sind, also insbesondere nicht in einer Beschrän­kung der Freizügigkeit und in einem Ausschluss fremder Nationalitäten oder Ras­sen.

Dagegen erklärt es der Kongress für eine Pflicht der organisierten Arbeiter­schaft, sich gegen die im Gefolge des Massenimports unorganisierter Arbeiter vielfach eintretende Herabdrückung ihrer Lebenshaltung zu wehren, und erklärt es außerdem für ihre Pflicht, die Ein- und Ausfuhr von Streikbrechern zu verhin­dern. Der Kongress erkennt die Schwierigkeiten, welche in vielen Fällen dem Pro­letariat eines auf hoher Entwicklungsstufe des Kapitalismus stehenden Landes aus der massenhaften Einwanderung unorganisierter und niederer Lebenshaltung gewöhn­ter Arbeiter aus Ländern mit vorwiegend agrarischer und landwirtschaftlicher Kultur erwachsen, sowie die Gefahren, welche ihm aus einer bestimmten Form der Einwanderung entstehen. Er sieht jedoch in der übrigens auch vom Standpunkt der proletarischen Solidarität verwerflichen Ausschließung bestimmter Nationen oder Rassen von der Einwanderung kein geeignetes Mittel, sie zu bekämpfen.« Es folgt ein Katalog von Maßnahmen, die der Kongress empfiehlt, die wie diese Einleitung von erstaunlicher Aktualität sind, beispielsweise die Forderung nach »Einführung eines Minimallohnsatzes«. In dieser Resolution von 1907 sind die Grundorientie­rungen allgemein linker Politik enthalten, die bis heute wirken:

– Solidarität mit den Wandernden, also heute: den Fliehenden,

– Keine Beschränkung der Freizügigkeit, so verständlich das Liebäugeln damit auch sei,

– Kampf um die Erhaltung der erreichten Standards in den entwickelten kapita­listischen Ländern (Mindestlohn)

Es gibt aber bei der heutigen Analyse einige neue Aspekte zu berücksichtigen. Karl Marx ist bekanntlich nicht dadurch eine herausragende Gestalt geworden, dass er dem zu seinen Lebzeiten emporstrebenden System Krisen prophezeit hätte. Er hat in seinem ökonomischen Hauptwerk weit mehr vollbracht: Er hat die auf dem Tauschwert beruhende Produktion als ein alle ihm vorgesetzten Schranken nieder­reißendes, unentwegt Geld zu mehr Geld machendes System analysiert, das aber eben nicht lediglich von Krise zu Aufschwung, zur Hausse, zurück zum Abschwung und zur nächsten Krise wandelt, so wie sich Winter, Frühjahr, Sommer und Herbst abwechseln. Vielmehr führt seine Analyse zu der Schlussfolgerung, dass dieses System über einen integrierten Selbstzerstörungsmechanismus verfügt, dass es letztlich – über kurz oder lang und wie quälend auch immer – an seiner »wahren Schranke« scheitert, die im Wesen des Kapitalismus selbst liegt. Den Kern dieser Analyse ist dieser: Wertbildend ist in dieser Gesellschaftsordnung nur die Ware Arbeitskraft. Sie aber wird, getrieben durch die Peitsche der Konkurrenz, be­ständig aus dem Produktionsprozess herausrationalisiert. Das, was uns als »Flüchtlingskrise« verkauft wird, ist die Konkretisierung die­ser Dynamik, ist der an den Flüchtlingen exekutierte Beginn der finalen Krise des kapitalisti­schen Systems. Sie ist Teil der Kapitalismuskrise, die unser al­ler Leben in den nächsten Jahrzehnten immer mehr bestimmen wird.

WANDERUNGSURSACHEN
Mit millionenschweren Subventionen aus öffentlichen Kassen ist vor einigen Jah­ren in Wietze in Niedersachsen ein Geflügelschlachthof errichtet worden, in dem pro Stunde bis zu 24.000 Hühner getötet und verarbeitet werden. Dort arbeiten 380 Menschen und vielleicht noch 20 Leute von Wach- und Schließgesellschaften (weil es gegen diese Schlachtfabrik zeitweise erheblichen örtlichen Widerstand gab) – also insgesamt 400 Menschen. Auf den europäischen Märkten werden von den Tieren, die hochproduktiv getötet und verarbeitet werden, vor allem Brustfilets und Schenkel abgesetzt. Wie von anderen Agrarfabriken auch gehen die hier nicht verwertbaren Teile dorthin, wo auch das sogenannte Hühnerklein – also der von den kapitalistischen Wohlstandsgesellschaften verschmähte Rest – noch verkäuf­lich ist. Die _Zeit_ wies am 20. Januar 2015 darauf hin, dass sich die Exporte von Hähnchenfleisch aus der EU in afrikanische Länder seit 2009 fast verdrei­facht habe – auf jetzt 592.000 Tonnen. Gegen solche Massenimporte industriell erzeugter Nahrungsmittel haben Kleinbauern in Afrika und Asien keine Chance. Die Landwirte in Afrika, berichtet das Blatt, hätten Produk­tionskosten von 1,80 Euro je Kilo – europäisches Hähnchenfleisch aber koste nur die Hälfte. Im Ergebnis werden die vorher auf dem Land tätigen überwiegend jungen Menschen in Scharen arbeits- und perspektivlos. Vergleichbares gilt für Produzenten von Kleidung oder Wohnungseinrichtungen. Den letzten Anstoß für die millionenfache Wanderung, die jetzt einsetzt, geben die militärischen Konflikte. Aber sie entfalten sich auf der Basis ökonomischer Zerrüttung ganzer Weltregionen. Die Staaten Westeuro­pas haben Nordafrika mit Billigfleisch und Waffen bombardiert und erhalten als Antwort die erwerbslos ge­machten und in ihrem Leben bedrohten Menschen zurück. Man könnten nun sagen, dass die vom Geflügelschlachthof in Wietze erwerbslos ge­machten Afrikaner sich auf den Weg machen, um einen der dort bestehenden 400 Ar­beitsplätze zu ergat­tern.

WANDERUNGSVOLLZUG
Die Debatte um die Fluchthelfer ist der zynischste Teil der ganzen Flüchtlings­debatte. _Bild_, die dem im Mittelmeer ertrunkenen dreijährigen Aylan am 4. Sep­tember 2015 drei Seiten widmete, richtet die von ihrem Bericht erzeugte Wut der Leser in Fettdruck auf diejenigen, die die Flucht unterstützten: »Und was wurde aus den Schleusern, die die Tragödie zu verantworten haben?« An dem Satz ist zweierlei bemerkenswert. Zum einen spricht das Blatt, das noch vor drei Jahr­zehnten die »Fluchthilfe« von Ost nach West feierte, jetzt in pejorativer Konno­tation bei Menschen, die bei der gefahrvollen Wanderung von Süd nach Nord Unter­stützung leisten, von »Schleusern«. Die Redakteure unterstellen ihren Lesern zweitens, dass sie den Tausch von Ursache und Wirkung übersehen. Denn klar ist: Fluchtbewegungen haben nicht diejenigen zu verantworten, die einen Fliehenden mit welchen Mitteln und gegen welche Gegenleistung auch immer unterstützen. Ver­antwortlich sind diejenigen, die in den Staaten der Fliehenden Zustände herstel­len oder herzustellen helfen, die so unerträglich sind, dass sich ganze Familien auf den Weg in andere Länder machen. Wenn es für diese Wanderung aber keine le­galen Wege gibt, sind sie angewiesen auf Kundige, die auch illegale Wege öffnen. Schlepperei ist, wie der österreichische Journalist Franz Schandl vor einiger Zeit feststellte, nicht der Fluchtgrund, sondern das Fluchtmittel. Und ohne Fluchthelfer – also »Schlepper« – sind die Flüchtlinge schlechter dran als mit ihnen. Weil die ökonomischen Ursachen der Wanderungsbewegung weiter nicht beho­ben sind und die Grenzen kontrolliert und geschlossen bleiben, wird sie genauso anhalten wie das Fluchthelfergewerbe gedeihen wird.

WANDERUNGSFOLGEN
Den Grundton des dritten ökonomische Aspekts der Wanderungsbewegungen hat be­reits am 22. September 2015 die _FAZ_ in einem Kommentar vorgegeben: »Sollen aus Flüchtlingen Arbeitnehmer werden, die einmal die Rente sichern, muss die Regie­rung ihnen zunächst juristisch den Weg in die Arbeit freimachen (…), wichtig wäre es, den Arbeitsmarkt aufnahmefähiger zu machen, statt ihn mit Mindestlohn, Hürden für Zeitarbeit und Werkverträge oder Arbeitsstättenverordnungen unzugäng­licher zu machen. Es ist zur fixen Idee von Schwarz-Rot geworden, dass Arbeit allein nicht genügt, sondern dass es ›gute Arbeit‹ sein muss.« Seitdem wird in den Medien von rechts dieses Argument von vorne bis hinten durchgekaut und hat Eingang in ein Beschlusspapier der stärksten Regierungspartei gefunden. Der Ju­niorpartner SPD schwenkt zeternd auf diesen Kurs ein. Am 8. Februar 2016 lobte der »Wirtschaftsweise« Hans-Werner Sinn im _Handelsblatt_ die SPD-Arbeitsminis­terin Andrea Nahles dafür, dass sie das Stichwort Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge ins Spiel gebracht habe, »denn mit diesen Jobs wird die Grundsicherung faktisch zu einem Lohn für einfache Arbeit«. Er verglich diesen Vorstoß mit seinem eige­nen Vorschlag, »zu einem System mit Lohnzuschüssen und Leistungen für kommunale Arbeit überzugehen« – also mit einer Art Bundesarbeitsdienst. Nicht vorrangig dumpfe Unterschichtsfremdenfeindlichkeit, sondern vermutlich vor allen die Ah­nung, dass solcherlei Absichten den Hauptgrund für eine Politik der offenen Arme gegenüber den überwiegend zwar arbeitslosen, aber gut ausgebildeten Syrern und anderen Flüchtlingen abgeben, bestimmt wenigstens teilweise die Skepsis vieler schlecht verdienender Bundesbürger gegenüber dem, was da an Lohndrückerkolonnen auf sie zukommt. Das hat systemische Ursachen: Kapitalismus kennt in seinem We­sen Pflanzen nur als Nutzpflanzen, Tiere nur als Nutztiere und Menschen nur als Nutzmenschen. Die gegenüber Pflanzen überhaupt nicht, bei Tieren nur ganz schwa­che und bei Men­schen nur in Zeiten, wo der Kapitalismus floriert, etwas stärkere Einschränkung dieses Nützlichkeitsprinzips, dem alles unterworfen wird, wenn sich aus Geld mehr Geld machen lässt, sollte den Blick auf dieses Wesen nicht trüben – in zu­gespitzten Kriegs- und Krisenzeiten schockiert er sonst den Sehen­den.

SCHLUSSFOLGERUNGEN
In seinen Betrachtungen über die auf dem Stuttgarter Sozialistenkongress 1907 debattierten Fragen kritisierte Lenin die Bemühungen, »zünftlerisch beschränkte Anschauungen zu verfechten, ein Verbot der Einwanderung von Arbeitern aus den rückständigen Ländern (Kulis aus China usw.) durchzubringen. Das ist derselbe Geist des Aristokratismus unter den Proletariern einiger ›zivilisierter‹ Länder, die aus ihrer privilegierten Lage gewisse Vorteile ziehen und daher geneigt sind, die Forderungen internationaler Klassensolidarität zu vergessen.«2 Es liegt auf der Hand, dass damit bis in die Partei Die Linke reichende Forderungen nach Flüchtlingskontingenten und Obergrenzen nicht zu vereinbaren sind.

Die sich vor unseren Augen immer raumgreifender entfaltenden Kriegs- und Krisen­phänomene, die der Kapitalismus hervorbringt, konnten bisher innerhalb deutscher Grenzen gebannten werden, kommen aber jetzt gewissermaßen »heim ins Reich«. Das gilt für diese jetzige Flüchtlingsbewegung wie für weitere sich am Horizont be­reits abzeichnende aufgrund klimatischer Veränderungen. Auch sie haben weniger mit einem gottgegebenen Lauf der Dinge als vielmehr damit zu tun, dass der uner­sättliche Wahn, aus G unentwegt G’ machen zu müssen, unvermeidbar immer mehr Na­turressourcen vernichtet und genauso unvermeidbar das für Menschen grundlegende Klimagleichgewicht der letzten Jahrtausende aus der Balance bringen wird. Die damit zwangsläufig einhergehende nächste Völkerwanderung und die angesichts der kapitalistischen Krise auch in den Zielländern dieser Wanderung ebenfalls abseh­baren Abwehrreaktionen werden die politischen Verhältnisse solange nach rechts verschieben, wie es nicht gelingt, den Kern dieser Probleme – das kapitalisti­sche Prinzip, Geld und seine Vermehrung zum weltweit alles niederzuwalzenden Selbstzweck zu erheben – zum Gegenstand der Debatten zu machen.

Strategisch ist es vielleicht an der Zeit, die Schlussfolgerung aus der Tatsache zu ziehen, dass die lange Serie von Versuchen, durch Erklimmen von Positionen in bürgerlichen Staatsapparaten dem Systembruch näherzukommen, mit schöner Regelmä­ßigkeit – wie zuletzt im kurzen Frühling von Syriza – in Abstürzen endet. Die abgeschmackte Fixierung auf Wahlzirkus, Parlamente und Regierungsbeteiligungen sollte in Frage gestellt und von einer Orientierung auf das Ertrotzen realer al­ternativer Lebensstrukturen jenseits der Sphäre von Warenproduktion und der sie schützenden Staatsmaschine abgelöst werden – und zwar nicht erst als Notlösung in sich auflösenden Staatsstrukturen des Südens, sondern auch in den Zentren der kapitalistischen Maschine selbst.

Im übrigen hat auch die an Marx geschulte und orientierte Bewegung noch erhebli­chen theoretischen Diskussionsbedarf. Bislang weicht sie einer Debatte aus, de­ren einen Pol Herbert Böttcher in einem offenen Brief im Namen der Zeitschgrift _Exist_ zum Jahreswechsel so auf den Punkt brachte: »Zwar wird inzwischen auch im politischen Mainstream ganz selbstverständlich von ›zerfallenden Staaten‹ ge­sprochen. Militärische Interventionen beschleunigen den Zusammenbruch, erst recht wenn wie in Syrien regionale und globale staatliche Akteure im Gemetzel um die Zerfallsprodukte mitmischen. Während die militärischen Interventionen in bürgerlichen und linken Kreisen oft unmittelbar für die Prozesse der Auflösung verantwortlich gemacht werden, und ebenso unmittelbar nach Frieden gerufen wird, bleiben die objektiv ablaufenden Krisenprozesse außerhalb des Bewusstseins. Un­begriffen bleibt, dass sie das Ergebnis des einbrechenden ›Waren produzierenden Patriarchats‹ (Roswitha Scholz) sind, das infolge des nicht mehr kompensierbaren Verlusts an Mehrwert schaffender Arbeit nun auch historisch an die Grenze seiner Reproduktionsfähigkeit stößt. Damit geraten auch Staaten, die ja vom Wertschöp­fungsprozess abhängig sind, an das Ende ihrer Möglichkeiten. Die Staaten der Pe­ripherie sind die ersten Opfer des kollabierenden kapitalistischen Weltsystems. Sie zerfallen, verschwinden jedoch nicht einfach von der Bildfläche. (…) Die Folgen liegen auf der Hand und werden auch in Europa immer sichtbarer: ›Wer noch brachliegende Tatkraft besitzt und nicht zum Aktivisten der Plünderungsöko­nomie wird, macht sich allein oder mit Kind und Kegel auf in die gelobten Länder und Regionen der globalen Marktwirtschaft.‹ (Robert Kurz, Weltordnungskrieg, Bad Honnef 2003, S. 157).«3

Das bedeutet nicht, dass das Denken in den gewohnten Kategorien überflüssig ge­worden ist. Natürlich kämpfen auf dem Rücken der syrischen Bevölkerung gegenwär­tig die USA mit ihren Verbündeten gegen Russland und die Regierung Syriens um ihr globales Gewaltmonopol, dem sich aus ihrer Sicht alle anderen staatlich und nichtstaatlich organisierten Kräfte unterzuordnen haben. Die alten und neuen Wi­dersprüche dieses Systems überlappen sich. Aber das Bestimmende ist zunehmend nicht mehr das, was vormals galt. Daran werden wir uns noch zu gewöhnen haben. Die Debatten, die um die Stellung der Linken zur sogenannten Flüchtlingskrise zur Zeit toben, sind vielfach innerkapitalistische, also Debatten zwischen Men­schenrechtsfundamentalisten und selbsternannten Realisten, die gemeinsam aber davon ausgehen, dass die Rahmenbedingungen – also weiter jahrzehntelang herr­schender weltweiter Kapitalismus – am Beginn dieser Krise auch die Rahmenbedin­gungen an ihrem Ende sein werden. Die hier dargestellten Tendenzen führen zu ei­ner anderen Annahme. Wir wissen, dass die letzte große europäische Wanderungsbe­wegung von 1945 der Nachklang einer noch größeren historischen Tragödie, der des Zweiten Weltkriegs, war. Der 2015 begonnene große, von Süd nach Nord ziehende Flüchtlingstreck ist das Vorbeben eines noch größeren historischen Dramas, näm­lich des Epochenbruchs, der mit der Herausbildung der finalen Krise der »auf dem Tauschwert ruhenden Produktion« (Marx, Grundrisse) beginnt. Die Flüchtlingsbewe­gung ist ein Menetekel, das uns, wenn wir uns unserer Lage nicht im Marxschen Sinne bewusst werden, unsere eigene Zukunft in der sich des­integrierenden kapi­talistischen Formation zeigt: Verzweifelt Fliehende vor Kräf­ten, die sie als Menschen selbst geschaffen haben, die aber in ihren Wechselwir­kungen hinter ih­rem Rücken wirken und als unbeherrschbare Kräfte einer aus den Fugen geratenen Welt erscheinen.