Von Nico Jühe (22. Mai 2015)

1.1. Gesellschaft

Zunächst gilt es zu definieren, inwieweit wir im marxistischen Sinne von Gesellschaft sprechen können. Marx führt in der Deutschen Ideologie zur Beschreibung der Interaktion von Mensch und Natur den Begriff der Praxis ein. Der Mensch ist dasjenige Wesen, welches vermittels der Arbeit fähig ist, die Natur nach den Möglichkeiten der vorhandenen Produktivkraft sich zu gestalten. Daraus resultieren mit der Entstehung des Eigentums Widersprüche in der Gesellschaft, die sind jedoch zunächst nur formaler, noch nicht konsequenter Natur. Zunächst ist es wichtig festzuhalten, dass die ökonomische Sphäre die Vermittlung zwischen den Menschen bildet, die erst zur Gesellschaft als solche führen. Die Gesellschaft ist in diesem Sinne jedoch vorerst nur darauf reduziert. Unter der Voraussetzung des Angewiesen-Seins des einen Menschen auf den anderen, konstituiert er sich als gemeinschaftlichen Wesen. Das Vermögen produzieren zu können, also seine Bedürfnisse bewußt zu antizipieren, schafft nach gewisser Zeit einen Überschuss an Gütern, ein Mehrprodukt. Ist dies erfolgt, entsteht freie Arbeitszeit, die nun dazu genutzt werden kann, die von der Arbeit losgelösten Gegenstände[1] zu betrachten bzw. die menschlichen Verhältnisse selbst zum Gegenstand zu machen. Ich nenne dies Kultur.

 

1.2. Kultur

Mit der Entstehung der Kultur entsteht ein Anderes zu den Lebensverhältnissen des Menschen, sie bildet die Form für Wissenschaft, Religion und Kunst. Sie schafft eine Reflexionsebene der Verhältnisse selbst. Das heißt, die gesellschaftlichen Verhältnisse werden in diesen Formen ausgedrückt. Ich vermeide an dieser Stelle das Wort „Widerspiegeln“, da es irritierend und im strengen Sinne falsch ist. Denn eine Widerspiegelung ist eine eindeutige Spiegelung eines Gegenstandes zu sich selbst[2]. Ich verwende hier jedoch den Begriff „Ausdruck“ im Sinne von formgebend, also die gesellschaftlichen Verhältnisse sind formgebend für die Kultur, sie ist jedoch Negation[3] der Verhältnisse, da sie das Konkrete der Lebensumstände aufhebt, zugleich ist sie jedoch an sie gebunden. Die Kultur wird in der Klassengesellschaft natürlich selbst klassengebunden, sie separiert Unterdrücker und Unterdrückte sowohl in der griechischen Politeia, im französischen Absolutismus als auch im britischen Kapitalismus. Auf der Grundlage von Gesellschaft als affirmative Seite und der Kultur als ihre Negation bildet sich mit der Klassengesellschaft der Staat heraus.

 

1.3. Staat

Der Staat bildet sich als Instrument der Unterdrückung einer Klasse gegen eine andere heraus, er muss jedoch zugleich als neutrale Instanz erscheinen, denn sonst wäre jede Gewalt sofort hinfällig und zum Scheitern verurteilt. Dies gelingt jedoch nur, wenn es bereits eine geprägte Kultur innerhalb einer Gemeinschaft gibt, sie also insoweit ausgereift ist, als dass sie ein identifizierendes und Verbindendes ist. Dieses Verbindende ist zum einen die aus der ökonomischen Sphäre heraus stammende arbeitsteilige Gesellschaft, auf der anderen Seite die durch die Kultur entstanden Rythen und Sprache. Ich verstehe hier ritus nicht als primitive Art und Weise menschlichen Aberglaubens, sondern die durch die Geschichte heraus verstandene sittliche Gewohnheit. Ich möchte dies nur im Allgemeinen ausgeführt haben. Insbesondere die Sprache ist ein wichtiges Merkmal, denn durch sie wird nicht nur die Sittlichkeit zum Ausdruck gebracht, sondern auch die Art und Weise von eben Wissenschaft, Religion und Kunst. Der Staat ist also nicht bloß ein reiner Apparat, er gründet sich, und das muss er um als Staat überhaupt existieren zu können, die eben ausgeführten Traditionen in sich aufnehmen. Das tut er in Form von Gesetzen und ausübender Macht, die ja nicht nur Klasseninteresse durchsetzen, sondern auch aus den Formen des allgemeinen Zusammenlebens erwachsen sind[4]. Der Staat kann daher nicht, wie von Anarchisten behauptet, nur bloße Gewalt und Herrschaft verkörpern. Das wäre ein contradicio in adiecto, denn dann würde der Staat sich als Staat selbst paralysieren und überflüssig machen.

 

2.1. Kulturelle Einheit

Die kulturelle Einheit leitet sich demnach aus Gesellschaft und Kultur ab. Inwieweit dieser kulturelle Raum entfaltet ist, also seine Grenzen und seine Ausdehnung, hängt vom Verhältnis von Produktivkraftentwicklung, Produktionsverhältnissen und den dadurch gesetzten geographischen Hindernisse ab. Die Kulturelle Einheit ist jedoch in sich noch homogen, sie ist also, abgesehen von den Eigentumsverhältnissen, eine durch sich selbst hervorgebrachte Entität[5]. Diese Entität ist natürlich in sich selbst widersprüchlich, sie hat zum einen die affirmative Seite, in der sie die Mitglieder in einen kulturellen & gesellschaftlichen Rahmen speist, zum anderen, setzt sie die fortschreitende ökonomische Entwicklung voraus, diese Entität aufzuheben. Zum einen hat sie immer noch die bisherige Entwicklung als Kultur in sich, ihre Homogenität hebt sich aber dadurch auf. Ich nenne dieses negative Moment Formale Einheit.

 

2.2. Formale Einheit

Formal definiere ich in diesem Rahmen als „durch konstitutive Veränderung hervorgerufen“, damit ist die durch Kriege und Annexionen entstandene Verschiebung von Grenzen gemeint. Die Eroberung von neuen Gebieten bricht Kulturelle Einheiten auf, assimiliert oder unterdrückt die eroberten kulturellen Räume. Freilich ist diese Unterscheidung historisch nicht eindeutig, wenn wir bspw. an das Arabische Reich denken, in denen unterschiedliche Kulturen und Religionen in einer so großen Expansion ohne vollständige Assimilation zusammenleben konnten[6]. Es ist also nicht zwangsläufig eine Folge, dass die Verschiebungen der Mächte auch zu einer Okkupation der Kultur führen. Wir müssen dies berücksichtigen. Es gab demnach schon vor der Nation föderative Zusammenschlüsse, dessen dominante Stellung zwar eine Religion war, aber das hatte nicht zwangsläufig eine Assimilation anderer Kulturen zur Folge. In diesem Sinne könnte man sogar sagen, dass diese Formen Vorläufer des Nationalstaatsprinzips sind[7]. Die Formale Einheit ist aber nicht nur ein Moment, sondern stets im Wechselspiel mit der Kulturellen, sie wirkt auf diese zurück und kann neue kulturelle Räume gebären[8].

Die ökonomischen Widersprüche spielen derweil natürlich auch eine wichtige Rolle, im Zuge der Steuerlasten für Kriege und der Produktivkraftentwicklung erwächst eine bürgerliche Klasse, die eben diese Zersplitterung der Feudalstaaten zu beseitigen sucht. Sie strebt das an, was ich Nationale Einheit nennen möchte.

 

2.3. Nationale Einheit

Die nationale Einheit ist schließlich das Bewußtsein über eine Einheit von Menschen unabhängig von Religion und Kultur[9]. Die bürgerliche Revolution brachte dies mit Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit auf den Begriff. Die nationale Einheit ist zugleich die Notwendigkeit für eine vollständige Entfaltung des Kapitalismus, in dem Zollschranken und Handelshindernisse der Kleinstaaterei beseitigt werden. Stalin schreibt in seinem Werk „Marxismus und nationale Frage“: „Was ist eine Nation?

Eine Nation ist vor allem eine Gemeinschaft, eine bestimmte Gemeinschaft von Menschen.

Diese Gemeinschaft ist keine Rassen- und keine Stammesgemeinschaft. Die heutige italienische Nation hat sich aus Römern, Germanen, Etruskern, Griechen, Arabern usw. gebildet. Die französische Nation ist aus Galliern, Römern, Briten, Germanen usw. entstanden. Dasselbe muß von den Engländern, Deutschen usw. gesagt werden, die sich aus Menschen verschiedener Rassen und Stämme zu Nationen formierten.

Also ist die Nation keine Rassen- und keine Stammesgemeinschaft, sondern eine historisch entstandene Gemeinschaft von Menschen.“

Diese historisch entstandene Gemeinschaft von Menschen, wie Stalin die Nation charakterisiert, ist der Kern was ich als nationale Einheit beschreibe. Diese Einheit erwuchs als Kampf gegen die alten Feudalsysteme. Sie schuf die Voraussetzungen für eine umfassende Globalisierung der Kulturen, zugleich auf dem ökonomischen Feld die Internationalisierung der Märkte und damit auch die der Arbeiterklasse. Sie kultivierte die letzten Winkel der Welt und schuf auch einen homogeneren Sprachgebrauch[10]. Das ermöglichte ein internationales Bewußtsein der Unterdrückten der Welt, es schuf die Voraussetzung für ein fortschrittliches Denken im Weltformat.

 

a. Das Verhältnis der Marxisten zur Nation

Die marxistische Bewegung hat stets den Fortschritt des Nationalstaats klar gegenüber den Frühsozialisten und Anarchisten betont. Während der Staat bspw. bei Proudhon als reine Gewaltinstanz verstanden wurde[11], die man in jeder Hinsicht nur abschaffen müsse, waren die Frühsozialisten bestrebt einen Idealstaat zu konzipieren, der alle Interessen auf sich vereinigte. Beide Auffassungen lehnten Marx & Engels im Zuge ihrer theoretischen Konzeption ab. Die Frage zur Nation stellte sich später in ähnlicher Weise dar, in der die Anarchisten jede Art von Grenzen ablehnten[12], hat die Arbeiterbewegung und ihre Vertreter die wichtige Rolle der Nationen bei der Überwindung des Kapitalismus erkannt. Zugleich hat sie etwas historisch verbindendes, sie schafft ein Bewußtsein von Einheit, zugleich stellt sie die Mittel zur Vergesellschaftung der Produktionsmittel durch Staatsmacht und Nationalitätswille erst selbst zur Verfügung.

 

b. Was hat sich seit der Konterrevolution von 1989/90 verändert?

Der downfall des Sozialismus in Osteuropa war ein Wendepunkt in der Geschichte. Er verhieß nämlich das Ende einer perspektivistischen Ausrichtung, sowohl für die Länder des Ostens, die in den Kapitalismus zurückgeworfen wurden, als auch die des Westens, dessen Arbeiterbewegungen in ihrer Stärke unfassbar zurückgeworfen wurden. Es brach das alte Mächtegleichgewicht auf und schuf ein neues imperialistisches Weltsystem, mit einer anfänglich noch dominanten Rolle der USA. Europa wuchs ökonomisch zusammen, jedoch unter kapitalistischen Bedingungen, das heißt der Konkurrenzkampf um die höchste Produktivität tobt auch in einem ökonomischen Zusammenschluss, der mit der EU, die unterschiedlichen Grade der volkswirtschaftlichen Stärken auf eine Währung vereinheitlichte. Davon profitierten faktisch nur die BRD und Frankreich. Das ökonomische Ungleichgewicht führte zu einer allmählichen Verelendung der Südstaaten in Europa. Im Zuge dieser Verelendung brachen alte Konflikte innerhalb der Nation wieder auf wie bspw. Kastilien und Katalonien oder die Unabhängigkeitbestrebung der Napolitaner oder Schotten. Diese Bestrebungen sind insbesondere Ausdruck nicht einer kulturellen Gegensätzlichkeit selbst, sondern spiegeln die Ohnmacht und Schwäche der Kommunisten in diesen Ländern wieder. Die Alternativlosigkeit zur kapitalistischen Ordnung treibt die Menschen zurück in den Separatismus vergangener Epoche. Der Imperialismus ist einem so hochentwickelten Stadium beginnt die Errungenschaften der bürgerlichen Revolution selbst aufzufressen. Dies geschieht unterschiedlich.

Während in Westeuropa das Bewußtsein über die Nation noch verhältnismäßig stark ist, zerfallen Staaten wie Kolumbien in private Kartelle, die das Gewaltmonopol des Staates aufheben. In Mexiko können wir ähnliches beobachten. Konzerne wie Google erwirtschaften mehr als das BIP vieler Kleinstaaten, sie überflügeln staatliche Grenzen und übernehmen Rollen des Staates wie bspw. öffentliche Einrichtungen, Landbesitz usw. In der arabischen Welt (aber nicht nur dort) erleben wir Selektionsbestrebungen als Instrumente des Imperialismus zur Zerschlagung der dort noch vorhandenen nationalstaatlichen Souveränität. Auch die Ukraine ist ein ähnlicher Fall. Dort nutzt der US-Imperialismus Widersprüche in der nationalen Einheit um Russland, ein vorerst antiimperialistisches Land als potentiellen Konkurrenten einzukreisen und damit unschädlich zu machen. Die Ukraine wird dadurch von Faschisten in einen Bürgerkrieg getrieben. Die Ost-Ukraine und ihre derzeitige Konstitution der Volksrepubliken kann man deshalb nicht als eine Separation in diesem Sinne bezeichnen, sondern es ist vielmehr als Schutzzone zur Sicherheit der dortigen Bevölkerung. Knapp 25 Jahre nach dem Sieg der Konterrevolution sind Faschisten in Europa wieder hoffähig geworden. Dies sind alles Zerfallserscheinungen der Nation unter dem Druck eines faulenden imperialistischen Weltsystems.

 

c. Was ist das Verhältnis von proletarischem Patriotismus und Internationalismus?

Wir haben nun ferner einige Beispiele gesehen, in der der Nationalstaat und die Einheit der Nation selbst im allmählichen Zerfall begriffen sind. Dies bedeutet auch dass die Errungenschaften der bürgerlichen Revolution die damit einhergehen, selbst zum Gegenstand der Auseinandersetzung geworden sind. Dazu gehören Sicherheitsgesetze, ökonomische Diktate usw. Sie treiben den Zerfall voran. Wir müssen daher auf der einen Seite festhalten, dass die Arbeiterklasse in ihrer Praxis zur Erhaltung der Errungenschaften der Aufklärung und ihrer damit einhergehenden Kampfeskraft die Nationale Einheit zu ihrer Sache machen muss. Zugleich ist diese Politik verknüpft mit dem Streben einer übernationalen Gegenmacht gegen das Kapital, dazu muss sie ihren Kampf international entfalten. Das ist jedoch in diesem Sinne nichts neues, sondern eigentlich nur der Anschluss an die Politik Thämannschen KPD, die bereits unter den Bedingungen der Weltwirtschaftskrise und des aufkommenden Faschismus eine ähnliche Politik vollzog. Auch der Faschismus ist ein Angriff auf die Nation. Es wäre daher falsch davon auszugehen, dass Patriotismus an sich reaktionäres Gedankengut enthalte, wie bspw. die Frankfurter Schule und die Eurokommunisten behaupten. Der herbeigedichtete „Deutsche Zustand“, in der angeblich jeder Bezug auf die nationale Tradition ein Einfallstor in die faschistische Ideologie sei, ist nichts weiter als reaktionäre spießbürgerliche Ideologie, sie richtet sich mit ihrer „Kulturkritik“ im Gewande angeblicher Verpflichtung zur Vernunft gegen die Befreiung der Arbeiterklasse vom Kapital.

 

Anmerkung zur Europäischen Union und ihrem Charakter

Auf der letzten Veranstaltung stellte sich eine Diskussion über die EU ein. Die zentrale Frage die diskutiert wurde war: Ist die Europäische Union eine Organisation zu Vereinigung Europas bzw. der europäischen Völker, oder ist sie nur ein Wirtschaftsraum zur Durchsetzung imperialistischer Interessen?

Zunächst einmal muss festgehalten werden, unter welchen Vorzeichen die EU gegründet wurde. Sie ist der Nachfolger der Europäischen Gemeinschaft (EG), die ihrerseits aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) hervorging. Sie wurde mit dem Bestreben gegründet, die Politik der einzelnen Staaten schrittweise auf transnationaler europäischer Ebene verlagern bzw. diese insoweit auszubauen, sodass die Entscheidungen die jeweilig Europa betreffen auch eben auf dieser Ebene verhandelt werden. Dieses Projekt ist jedoch von Anfang an ökonomischer Motivation geschuldet. Mit der Einführung des Euro wurde das letztlich realisiert, was vorher schon institutionell mit Gesetzen zur Wirtschaftspolitik verhandelt wurde.

Hierzu muss man sich einen wesentlichen Grundsatz kapitalistischen Wirtschaftens vor Augen führen: Das Kapital ringt bei seiner ökonomischen Verwertung um die höchstmögliche Produktivität[13], also das Verhältnis eingesetzter Arbeitskraft & Maschinerie zum Gewinn[14]. Dieser Kampf zwingt die Kapitalisten zu permanenter Rationalisierung ihres Betriebes. Angewandt auf einen ökonomischen Raum wie dem Europas, in der die Produktivität derart unterschiedlich ist, bedeutet eine einheitliche Währung die schlagartige Gleichsetzung der Konditionen[15], also ein faktisch einheitlicher Markt, nur dass hier nicht die Produktivität einzelner Kapitalisten, sondern ganze Volkswirtschaften betroffen sind.

Für produktivere Volkswirtschaften bietet das die Möglichkeit in andere Volkswirtschaften über Export zu expandieren, das gilt natürlich auch im Spätkapitalismus für den Finanzsektor[16]. Ökonomisch schwächeren Ländern wird dadurch der Export abgegraben, sie importieren daher mehr aus den stärkeren Volkswirtschaften[17]. Das führt auf lange Sicht zur Verschuldung, was bei den anderen als Exportüberschüsse verbucht werden können. Diese Länder versuchen ihre Exportüberschüsse natürlich so lange wie möglich aufrecht zu erhalten, sie versuchen daher die schwächeren Volkswirtschaften zahlungsfähig zu halten. Irgendwann ist jedoch das Maß überreizt, was als Einbruch der Nachfrage in der Realwirtschaft beginnt, führt später zur „Kreditklemme“, also der faktischen Unfähigkeit des Schuldners, seinem Gläubiger die Schuldenrate zurückzuzahlen.

Das ist der Grund der Eurokrise, und es wäre naiv ja geradezu fahrlässig zu glauben, die EU sei so etwas wie eine gutmütige, aus der Einsicht der europäischen Völker angestrebte Einheit. Es gilt lediglich, die progressiven Momente dieser Entwicklung fruchtbar zu machen.

 

 

 

 

 

 

 

[1] Damit meine ich die nicht durch die Arbeit vermittelte Natur wie bspw. Sternenbewegungen und Wetterbeobachtungen

[2] Dies würde ein eigener Vortrag sein, jedoch muss dazu kurz bemerkt werden, dass widerspiegeln, also ein Spiegelbild, voraussetzt, dass, egal wie verzerrt es auch sein mag, etwas von dem spiegelt was ursprünglich vorhanden, in Gänze dort ist. Kultur kann jedoch derlei Formen annehmen, dass sie sich von den realen Verhältnissen gänzlich enthebt. Der Versuch, die Formen von Kunst auf die realen Verhältnisse zurückzuführen erweist sich in vielen Fällen als schlechte Phänomenologie anstatt Philosophie.

[3] Negation ist stets bestimmte Negation. Hegel überführt hier den Negationsbegriff Spinozas, der sich auf das Prinzip determinatio negatio est, Definition/Abgrenzung ist Negation, womit der Umstand gemeint ist, dass die Definition einer Sache/eines Begriffs zugleich auch immer eine Verneinung der Eigenschaften ist die der/dem nicht zukommen, in omnis determinatio est negatio, jede Abgrenzung/Definition ist zugleich Negation. Damit ist ein generelles Prinzip meint, dass jeder Gegenstand zugleich seinen Gegensatz, seine Negation setzt.

[4] Das wird in der Deutschen Ideologie kurz angeschnitten, jedoch nicht ausführlich behandelt. Marx & Engels setzten hier anscheinend voraus, dass der Leser sich vorher bereits mit Rousseau befasst hat.

[5] Entität wird hier als Ganzheit verstanden.

[6] Das war insbesondere den Umstand geschuldet, dass die Mohammedaner auf die kulturellen Traditionen und das Wissen der von ihnen eroberten Stämme abhängig waren, dazu gehören insbesondere die realen ökonomischen Lebensumstände. Dennoch kann nicht in Abrede gestellt werden, dass der Islam auch aufgrund seiner theologischen Verfassung anderen Kulturen aufgeschlossen war.

[7] Sie bleiben dabei natürlich nur Vorläufer in einem nicht konkreten Sinne, denn der Nationalstaat konstituierte sich, wir wissen, nicht als erstes in der arabischen Welt.

[8] Entitäten können dabei mit anderen verschmelzen und sich sogar gänzlich als Solche qualitativ auflösen.

[9] Es heißt jedoch nicht, dass Religion und Kultur keine Rolle spielen, sie sind jedoch insofern nicht bestimmend, als dass sie ein Ausschluss oder Einschlusskriterium wären.

[10] Dieser homogenere Sprachgebrauch wurde in den Nationalstaaten mit der Einführung einer Hochsprache durchgesetzt.

[11] Vgl. Marx & Engels „Das Elend der Philosophie“

[12] Vgl. dazu die Geschichte der Ersten Internationale und ihrer Spaltung

[13] Marx bezeichnet dies als die sogenannte „Jagd nach dem Extraprofit“, dem die Kapitalisten nachjagen.

[14] Dieser Gewinn ist in Wahrheit ist je nach Marktsituation selbstverständlich nur dem Umstand geschuldet, dass beim Übergehen von eingesetztem Geldkapital und gewonnenem Geldkapital menschliche Arbeit in den Prozess der Verwertung eingeflossen ist. Dies gilt natürlich nur für Kapital was reale Gegenwerte produziert, und nicht für Fiktivkapital.

[15] Hierzu muss man natürlich festhalten, dass das Geldvermögen und damit die Stärke der Währung einer Volkswirtschaft äquivalent zur Produktivität bzw. dem Wert der Summe alle Waren im Optimalfall ist.

[16] Kredite können bekanntlich auch gehandelt werden

[17] Bei einem einheitlichen Währungsraum gibt es auch keinen Spielraum, während verschiedene Währungen noch auf- oder abgewertet werden können.